Recht: Gesetze, Verordnungen und Amtsblatt

• Gesetze und Verordnungen
• Gesetzentwürfe
• Amtsblatt

Gesetze und Verordnungen:

Hier finden Sie eine Auswahl von Gesetzen und Verordnungen aus dem Zuständigkeitsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst.

Hochschule:

• Bayerisches Hochschulgesetz (BayHSchG)
• Gesetz über die Universitätsklinika des Freistaates Bayern (Bayerisches Universitätsklinikagesetz - BayUniKlinG)
• Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Hochschullehrer und Hochschullehrerinnen sowie des weiteren wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an den Hochschulen (Bayerisches Hochschulpersonalgesetz - BayHSchPG)
• Gesetz über die Hochschulzulassung in Bayern (Bayerisches Hochschulzulassungsgesetz - BayHZG)
• Verordnung über die Qualifikation für ein Studium an den Hochschulen des Freistaates Bayern und den staatlich anerkannten nichtstaatlichen Hochschulen (Qualifikationsverordnung - QualV)
• Verordnung über Darlehen zur Studienbeitragsfinanzierung (StuBeiDaV)
• Gesetz zur Ergänzung des Bundesgesetzes über individuelle Förderung der Ausbildung (Bayerisches Ausbildungsförderungsgesetz - BayAföG)
• Rahmenprüfungsordnung für die Fachhochschulen (RaPO)
• Wahlordnung für die staatlichen Hochschulen (BayHSchWO)
• Verordnung zur Gliederung der staatlichen Universitäten und Fachhochschulen sowie der Hochschule für Fernsehen und Film in München (Hochschulgliederungsverordnung - HSchGV)
• Verordnung über die Virtuelle Hochschule Bayern (VirtHSchulV)
• Verordnung über die Nebentätigkeit des beamteten wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an den staatlichen Hochschulen (Bayerische Hochschullehrernebentätigkeitsverordnung - BayHSchLNV)
• Verordnung über die Lehrverpflichtung des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an Universitäten, Kunsthochschulen und Fachhochschulen (Lehrverpflichtungsverordnung - LUFV)
• Bayerisches Eliteförderungsgesetz (BayEFG)
• Verordnung zur Durchführung des Bayerischen Eliteförderungsgesetzes (DVBayEFG)
• Verordnung über die Prüfung für den Hochschulzugang von besonders befähigten Berufstätigen (Begabtenprüfungsordnung)
• Verordnung über die Bekanntmachung von Hochschulsatzungen (HSchBekV)
• Verordnung über die Vorlesungszeit an den Universitäten in Bayern
• Verordnung über die Befugnis zur Abnahme von Hochschulprüfungen an Universitäten, Kunsthochschulen und der Hochschule für Fernsehen und Film (Hochschulprüferverordnung - HSchPrüferV)
• Verordnung über die Erhebung von Gebühren für die Teilnahme von Studierenden an speziellen Angeboten des weiterbildenden Studiums und für das Studium von Gaststudierenden an den staatlichen Hochschulen (Hochschulgebührenverordnung - HSchGebV)
• Verordnung über die Errichtung von Wissenschaftszentren
• Verordnung über abweichende Regelungen vom Bayerischen Hochschulgesetz an der Technischen Universität München
• Verordnung über abweichende Regelungen vom Bayerischen Hochschulgesetz an der Ludwig-Maximilians-Universität München
• Verordnung über abweichende Regelungen vom Bayerischen Hochschulgesetz an der Universität Augsburg
• Verordnung über abweichende Regelungen vom Bayerischen Hochschulgesetz an der Universität Bayreuth
• Verordnung über abweichende Regelungen vom Bayerischen Hochschulgesetz an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
• Verordnung über abweichende Regelungen vom Bayerischen Hochschulgesetz an der Universität Regensburg
• Verordnung über abweichende Regelungen vom Bayerischen Hochschulgesetz an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg
• Verordnung über abweichende Regelungen vom Bayerischen Hochschulgesetz an Kunsthochschulen (Kunsthochschulregelungsverordnung - KHSchRV)
• Verordnung über abweichende Regelungen vom Bayerischen Hochschulgesetz an bayerischen Fachhochschulen (Fachhochschulabweichungsverordnung - FHAbwVO)
• Verordnung über die Hochschulzulassung an den staatlichen Hochschulen in Bayern (Hochschulzulassungsverordnung - HZV)
• Verordnung über die Führung ausländischer Grade (AuslGrV)
• Rechtsvorschriften der Universitäten, Staatlichen Fachhochschulen und Kunsthochschulen des Freistaats Bayern

Kunst und Kultur:

• Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler (Denkmalschutzgesetz - DSchG)
• Verordnung über den Entschädigungsfonds nach dem Denkmalschutzgesetz
• Verordnung über den Landesdenkmalrat
• Verordnung über die Führung der Bezeichnung Singschule und Musikschule (Sing- und Musikschulverordnung)
• Bayerisches Archivgesetz (BayArchivG)
• Benützungsordnung für die Staatlichen Archive Bayerns (Archivbenützungsordnung - ArchivBO)
• Verordnung über die Gliederung der Staatlichen Archive Bayerns
• Allgemeine Benützungsordnung der Bayerischen Staatlichen Bibliotheken (ABOB)
• Gesetz über die Ablieferung von Pflichtstücken (Pflichtstückegesetz - PflStG)
• Verordnung über die Gliederung der staatlichen Bibliotheksverwaltung
• Schulordnung für die Berufsfachschulen für Musik (Berufsfachschulordnung Musik - BFSO Musik)

Stiftungswesen:

• Bayerisches Stiftungsgesetz (BayStG)
• Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Stiftungsgesetzes (AVBayStG)

Entwürfe

Hier finden Sie Gesetz- und Verordnungsentwürfe des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Diese werden in der Regel schon nach einer ersten Beratung im Bayerischen Kabinett und parallel zur Verbandsanhörung in das Internet eingestellt.

Derzeit liegen keine Entwürfe vor.

Amtsblatt der Bayerischen Staatsministerien für Unterricht und Kultus und Wissenschaft, Forschung und Kunst (KWMBl)

Das Amtsblatt der Bayerischen Staatsministerien für Unterricht und Kultus und Wissenschaft, Forschung und Kunst (KWMBl) - einschließlich Beiblatt - wurde zum Jahresbeginn 2009 auf elektronische Fassung umgestellt und steht allen Nutzern kostenlos im Internet unter der Adresse www.verkuendung.bayern.de zur Verfügung.

Dort können Sie auch einen Hinweisdienst bestellen, der per E-Mail auf das Erscheinen neuer elektronischer Amtsblatt-Ausgaben hinweist.

Ältere Ausgaben des Amtsblatts finden Sie unter der Adresse: www.km.bayern.de/publikationen.html#amtsblattarchiv

Weiterführende Links:

• Bayern-Recht
  'Bayern-Recht Online' enthält eine umfassende Sammlung aller bayerischen Gesetze und Verordnungen.
• Verkündungsplattform
  Hier finden Sie die Amtsblätter der Bayerischen Staatsministerien und das Gesetz- und Verordnungsblatt.
• Bayerischer Landtag
  Hier können Sie nach Gesetzentwürfen oder zustimmungsbedürftigen Verordnungsentwürfen suchen, die dem Bayerischen Landtag zur verfassungsmäßigen Behandlung zugeleitet wurden.
• Bundesministerium für Bildung und Forschung
  - Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)
  - Gesetz zur Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung (Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz - AFBG)

© Referat A 6